Seit Anbeginn der Ukraine-Krise hat sich das weltpolitische Klima stark abgekühlt: In der Ukraine tobt ein Bürgerkrieg, USA und EU überziehen Russland mit Sanktionen während Moskau seine Beziehungen in Richtung Asien intensiviert. Doch was war eigentlich der Auslöser dieses Konflikts und wer vertritt welche Interessen?
Der Auslöser der Ukraine-Krise
Zunächst war unter dem seit 2004 amtierenden Präsidenten Wiktor Janukowytsch eine Annäherung der Ukraine an die EU zu spüren. Es wurde über ein Abkommen verhandelt, das einerseits die rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen der Ukraine an die EU angleichen sollte und andererseits die Vertiefung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit anstrebt.
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Doch Janukowytsch brach die Verhandlungen überraschend ab, was sicher auch dem Druck Putins geschuldet war. Eine Osterweiterung der EU hatte dieser zwar selbst einmal begrüßt, jedoch war ein möglicher NATO-Beitritt der Ukraine für ihn stets ein rotes Tuch. Als Folge der Nichtunterzeichnung des Abkommens begann die Ukraine-Krise am 21. November 2013 mit den Protesten auf dem Platz der Unabhängigkeit (Maidan) in Kiew.
An den folgenden Tagen setzten immer mehr Menschen ihrem Unmut über die Regierung ein Zeichen, sodass am 1. Dezember bereits bis zu 800.000 Menschen auf die Straße gingen. Die nächsten Monate waren geprägt von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Polizei bis sich am 26. Februar 2014 eine Übergangsregierung formierte.
Der Krim-Konflikt
Ein wichtiger Aspekt der Ukraine-Krise war der Streit um die Zugehörigkeit der Halbinsel-Krim. Da sie sich seit dem 18. Jahrhundert unter russischer bzw. sowjetischer Führung befand und erst seit dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion 1991 zum unabhängigen ukrainischen Staat gehört, hat der mehrheitliche Teil der Bevölkerung russische Wurzeln. Zudem ist die russische Schwarzmeerflotte auf der Krim stationiert – seit der Verlängerung des Pachtvertrages im Jahr 2010 sogar noch bis 2042.
Nach der Absetzung Janukowytschs wurde der prorussische Politiker Sergei Aksjonow als Regierungschef der Krim gewählt. Wenig später richtete sich dieser angesichts der angespannten Situation mit einem Hilfegesuch in Richtung Moskau, woraufhin bestehende, russische Militäreinheiten verstärkt wurden. Nach Angaben der russischen Regierung geschah dies, um die russischsprachige Bevölkerung und die Schwarzmeerflotte zu schützen.
Im Anschluss konnte das russische Militär das ukrainische entwaffnen und die Grenzen abriegeln. Hier wird international ein Verstoß gegen bestehendes Völkerrecht gesehen. Daher verkündete Aksjonow ein Referendum über die Zugehörigkeit der Krim am 16. März 2014. Dabei sollen über 96% der Wähler für eine Zugehörigkeit der Krim zur russischen Föderation gestimmt haben. Sowohl die EU als auch die USA erkennen die Rechtmäßigkeit aufgrund von Manipulationen wie Militärpräsenz nicht an.
Lage in der Ostukraine
Während der Proteste auf dem Maidan formierten sich in der Ostukraine Gegenstimmen, die sich gegen die Rücktrittsforderungen der Demonstranten richteten und die Regierung stützen sollten. Infolgedessen kam es zu zahlreichen Demonstrationen sowohl von prorussischer als auch ukrainischer Seite. Später stürmten prorussische Aktivisten Verwaltungsgebäude und Polizeiwachen.
Ab dem 15. April griff die ukrainische Armee ein, um den bewaffneten Separatisten Einhalt zu gebieten. Wenig später kamen auf beiden Seiten schweres Kriegsgerät wie Kampfhubschrauber zum Einsatz. Zu besonders harten Kämpfen kam es in der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, einem wichtigen Industriezentrum der Ukraine.
Als im Juni sogar Kampfpanzer auf Seite der Separatisten gesichtet wurden, beklagte sich die ukrainische Regierung erneut über Waffenlieferungen, die vermutlich über die russische Grenze gelangen sind. Seitdem liefern sich Separatisten und die ukrainische Armee immer wieder erbitterte Gefechte. Im Verlauf der nächsten Wochen und Monate wurde russisches Handeln immer offensichtlicher.
Doch welches Interesse hat Putin an der Ostukraine? Nach außen hin ist sein Ziel genau wie bei der Krim der Schutz der Russen in der Ostukraine. Doch an einer Spaltung kann auch er nicht interessiert sein. Denn dann könnte die Westukraine tatsächlich der NATO beitreten und ein ehemals sowjetisches Gebiet würde an den Westen fallen. Eine weiterhin gespaltene Ukraine dürfte hingegen keine Chancen auf einen Beitritt haben.
Spannungen zwischen Russland und dem Westen
Durch die Ukraine-Krise wurde das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen stark beeinträchtigt – als Reaktion auf das Gebaren Russlands schloss man das Land aus der Gruppe der G8-Staaten aus, Einreiseverbote gegen zahlreiche Personen sind verhängt und Vermögenswerte eingefroren worden.
Davon waren auch russische Unternehmen sowie Banken betroffen, was deren Geschäftstätigkeit einschränkte und Russland schwächen soll. So hofft man, Putin zu einer Abkehr seiner Ostukraine-Politik bewegen zu können. Obwohl die russische Wirtschaft bereits unter den Sanktionen leidet ist keine Kursänderung des Kremls zu beobachten.
Zumindest kündigte der amtierende ukrainische Präsident Petro Poroschenko am 29. Dezember 2014 ein Treffen mit Wladimir Putin, Angela Merkel und François Hollande an. Dort wollen die Regierungsvertreter über einen Weg aus der Ukraine-Krise verhandeln.
Einen umfassenderen Überblick aus vielen Perspektiven findet ihr hier.
